Urlaub für alle

Arbeitgeber muss Urlaubswunsch zeitnah prüfen

Wer geht wann in Urlaub? Diese Frage führt immer wieder zu Streit im Unternehmen. Jetzt hat das Arbeitsgericht Chemnitz entschieden: Erstellt der Arbeitgeber zu Beginn des Jahres einen Urlaubsplan auf Basis der Urlaubswünsche seiner Arbeitnehmer, kann er sie wegen der Genehmigung nicht bis eine Woche vor Urlaubsantritt hinhalten.

Zu Jahresbeginn hatte eine Sachbearbeiterin – wie vom Arbeitgeber gewünscht – ihren Urlaub in einen betrieblichen Kalender eingetragen. Wenn es nach dem Arbeitgeber gegangen wäre, hätte sie zudem eine Woche vor Urlaubsantritt noch eine Urlaubsgenehmigung einholen müssen.

Ab in die Sonne
Das geht so nicht, entscheid das Arbeitsgericht Chemnitz. Eine entsprechende Regelung ist unwirksam. Denn der Arbeitgeber muss dem Urlaubswunsch des Arbeitnehmers in einer angemessenen Zeit widersprechen. Sonst darf der Arbeitnehmer davon ausgehen, dass sein Urlaub als gewährt gilt.

Doch was ist ein angemessener Zeitraum? Noch angemessen ist ein Monat, so die Richter. Will der Arbeitgeber den Arbeitnehmer hingegen bis eine Woche vor Urlaubsantritt hinhalten, so ist dies unwirksam. Und das ist richtig so. Denn selbst wenn keine Reise geplant ist, so brauchen Arbeitnehmer doch frühzeitig Planungssicherheit für ihren Urlaub. Alles andere würde zu einer übermäßigen Berücksichtigung betrieblicher Belange führen.

Kein Kündigungsgrund
Geklagt hatte die Arbeitnehmerin übrigens gegen ihre Kündigung: Als sie (wegen des Urlaubs) nicht zur Arbeit erschienen war, hatte ihr der Arbeitgeber „wegen Nichterscheinens am Arbeitsplatz" die fristlose Kündigung ausgesprochen. Die Kündigung war in diesem Fall jedoch unwirksam, da kein Fall der Selbstbeurlaubung vorlag.

Arbeitsgericht Chemnitz vom 29.01.2018, 11 Ca 1751/17